Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der KENDi GmbH
.
§ 1 Verfasser
KENDi GmbH
Tulpenweg 26
90556 Cadolzburg
Amtsgericht Fürth | HRB: 20121
Inhaber: Franz Jurthe
Steuernummer: 218/130/29550
Umsatzsteuer-ID: DE 359080462
.
§ 2 Basis
2.1 Es gelten ausschließlich unsere Verkaufsbedingungen. Abweichende Verkaufsbedingungen unserer Kunden erkennen wir nicht an.
Sollten abweichenden Vereinbarungen getroffen werden, müssen diese schriftlich fixiert und von uns bestätigt werden.
Abweichende Verkaufsbedingungen gelten auch dann nicht, falls uns die Abweichungen im Detail bekannt sind und wir unsere Leistungen trotzdem ausführen.
2.2 Warenlieferungen werden nur an Geschäftskunden ausgeführt. Wir behalten uns eine
entsprechende Überprüfung vor.
2.3 Der Umfang der Lieferung ergibt sich aus unserer schriftlichen Auftragsbestätigung. Liegt
eine solche nicht vor, so ist unser schriftliches Angebot maßgeblich. Nebenabreden und
Änderungen bedürfen der Schriftform.
.
§ 3 Preise
3.1 Preise sind im Vorfeld mit uns zu klären und durch ein schriftliches Angebot von uns zu
bestätigen. Alle von uns genannten Preise sind Nettopreise und gelten zuzüglich der jeweils
gültigen Mehrwertsteuer. Die Preise beziehen sich auf die jeweils abgebildeten oder
beschriebenen Artikel. Etwaig gezeigte Zubehörteile und Dekorationen außerhalb der
Produktbeschreibung sind nicht in den Preisen enthalten. Unsere Preise gelten ab Werk.
Bei Sendung außerhalb der EU können Zusatzkosten anfallen. Für Preisirrtümer sowie Satz
und/oder Druckfehler übernehmen wir keine Haftung. Unsere Angebote sind freibleibend.
Technische Änderungen/Abweichungen bei Form, Farbe oder Gewicht, bleiben uns im
Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
3.2 Wir sind gegenüber Unternehmen berechtigt, den in unserem Angebot genannten Preis zu
erhöhen, wenn das Angebot länger als 4 Wochen zurückliegt.
3.3 Wir sind gegenüber Unternehmen berechtigt, höhere Kosten aufgrund behördlicher oder
gesetzlicher Änderungen entstehen. Gründe könnten z.B. sein, die Erhöhung der
Mehrwertsteuer oder die Auferlegung von Untersuchungsanordnungen.
3.4 Prüf- oder Laborkostenkosten bei Sonderanfertigungen gehen immer zu Lasten des
Kunden.
.
§ 4 Auftragserteilung/Auftragsbestätigung
4.1 Die Darstellung unserer Produkte in Katalogen, auf unserer Homepage oder in unserem
Onlineshop stellt ein unverbindliches Angebot dar. Mit der Bestellung gibt er ein
verbindliches Angebot ab über dessen Annahme wir uns die Entscheidung vorbehalten.
4.2 Die Bestellung kann per Telefon, per E-Mail, per Telefax oder auf dem Postweg an uns
übermittelt werden.
4.3 Nehmen wir ein Angebot eines Kunden nicht an, werden wir dies schnellstens mitteilen.
Nehmen wir ein Angebot eines Kunden an, senden wir unsere Auftragsbestätigung zu.
Wird der Auftragsbestätigung nicht innerhalb von einem Arbeitstag widersprochen, erfolgt
die Zusendung der Ware. (Gilt insbesondere für unsere ab Lager verfügbare Waren)
4.4 Wir behalten uns die Lieferung vor. Diese kann nur erfolgen, wenn wir selbst rechtzeitig und
mit den benötigten Mengen beliefert werden/wurden.
4.5 Für den Fall, dass wir die Nichtverfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten haben oder diese
für einen erheblichen Zeitraum nicht verfügbar ist behalten uns den Rücktritt vor.
Für den Fall von technischen Problemen mit unserer EDV/Datenbank oder wir die
Bestellung aus anderen Gründen nicht ausführen können, informieren wir den Kunden
umgehend.
4.6 Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wenn sich diese nicht verhindern lassen und dem
Kunden zumutbar sind.
4.7 Der Mindestbestellwert beträgt 100,00 Euro
.
§ 5 Zahlung
5.1 Maßgeblich sind die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise zuzüglich der jeweils gültigen MwSt.
5.2 Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen rein netto und innerhalb von 8 Tagen mit 2%
Skonto ab Rechnungsdatum zu leisten.
5.3 Die Zahlung per Scheck oder Wechsel kann nur nach vorheriger Absprache erfolgen.
5.4 Die Zahlung per Kreditkarte ist ausgeschlossen.
.
§ 6 Mehr- oder Minderlieferungen
6.1 Im Fall von Auftragsproduktionen behalten wir uns aus technischen Gründen bei Mengen
bis zu 2.500 Stück eine Mehr- oder Minderlieferung von bis zu 10% der bestellten Menge
vor, bei höheren Auflagen bis zu 7%.
.
§ 7 Lieferzeiten / Verfügbarkeit
7.1 Wir sind bemüht, sämtliche Lieferungen unverzüglich und in vollem Umfang auszuführen.
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern zwischen den Geschäftspartnern nichts
Gegenteiliges vereinbart wurde und dies dem Kunden zumutbar ist. Falls die Ware nicht
vorrätig ist, werden wir eine Lieferfrist angeben. Diese Frist verlängert sich bei höherer
Gewalt, Streik, behördlichen Maßnahmen, oder unvorhergesehenen Ereignissen, die wir
nicht zu vertreten haben.
7.2 Wird eine verbindliche Lieferfrist um mehr als 4 Wochen überschritten, so ist der Kunde
berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist (10 Tage) vom Vertrag
zurückzutreten. Nachfrist oder Rücktritt müssen schriftlich angezeigt werden. Das Recht
zum Rücktritt kann nur innerhalb von einer Woche nach Ablauf der Nachfrist vom Kunden
ausgeübt werden.
7.3 Voraussetzung der Einhaltung der Lieferzeiten ist die rechtzeitige Erfüllung der vom Kunden
übernommenen Vertragspflichten. Insbesondere die Abklärung der technischen Ausführung
und die Überlassung und Freigabe sämtlicher zur Bearbeitung des Auftrags erforderlichen
Unterlagen und Daten die zur Ausführung des Auftrags erforderlich sind.
7.4 Der Kunde ist im Falle eines von uns verschuldeten Verzuges zur Geltendmachung weiterer
Rechte erst dann berechtigt, wenn eine von ihm nach Verzugseintritt gesetzte Nachfrist von
mindestens drei Wochen fruchtlos verstrichen ist.
7.5 Die Nichterfüllung der Verpflichtungen durch den Kunden schließt Verzug auf unserer Seite
aus.
7.6 Ist die bestellte Ware nach Vertragsschluss nicht mehr bei uns verfügbar, darf aus
rechtlichen Gründen nicht mehr geliefert werden oder die Ausstattung der Ware hat sich
geändert, sind wir berechtigt eine im Preis oder in der Qualität gleichwertige Ware
(Ersatzartikel) anzubieten. Sollte dies nicht gelingen, sind wir berechtigt vom Vertrag
zurückzutreten.
7.7 Wir werden den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren. Wir erstatten
etwa erhaltene Vorauskassen unverzüglich, falls der Kunde das Angebot des Ersatzartikels
nicht annimmt. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben davon unberührt.
.
§ 8 Versand/Frachtraten
8.1 Wir bemühen uns, die jeweils günstigsten Versand- und Verpackungskosten in Rechnung
zu stellen. Diese werden gerne vor dem Versand der Ware mitgeteilt.
8.2 Lieferungen innerhalb Deutschlands, innerhalb Europas oder außerhalb Europas erfolgt
ausschließlich nach Übernahme aller Kosten durch den Kunden. Zoll, Abfertigungskosten,
etwaige Nebenkosten, sowie anfallender Kosten für etwaige Expresssendungen gehen
ebenfalls zu Lasten des Kunden.
.
§ 9 Gefahrenübergang
9.1 Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung, an die den Transport
ausführende Person übergeben wurde oder zwecks Versendung unser Werk/Lager
verlassen hat. Dies gilt unabhängig davon, wer die Frachtkosten trägt. Auch bei Lieferung
frei Haus.
9.2 Verzögert sich die Versendung der Ware aus einem Grund, den wir nicht zu vertreten haben,
so geht die Gefahr bereits mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
Dasselbe gilt, wenn wir von unserem Recht auf Zurückbehaltung der Ware Gebrauch
machen.
.
§ 10 Fälligkeit/Zahlung/Verzug
10.1 Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig und die Ware bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung in unserem Besitz. Anderslautende Zahlungsbedingungen müssen mit uns im
Vorfeld abgestimmt und schriftlich durch uns bestätigt werden.
10.2 Wir behalten uns im Auftragsfall die Prüfung der Bonität vor und das Recht den Kaufpreis
per Vorauskasse zu verlangen. Weigert sich der Kunde innerhalb der ihm gesetzten Frist die
Zahlung vorzunehmen oder ersatzweise Sicherheit zu leisten, so sind wir zum Rücktritt vom
Vertrag berechtigt.
10.3 Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, ab dem Eintritt des
Verzugs, Verzugszinsen in Höhe von 9% Punkten über dem Basiszinssatz der Europäische
Zentralbank zu fordern.
10.4 Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens behalten wir uns vor. Die Vorschrift
des § 353 HGB bleibt unberührt.
10.5 Der Euro gilt als Vertrags- und Rechnungswährung vereinbart.
.
§ 11 Gewährleistung
11.1 Offensichtlichen Mängel an der Ware sind innerhalb von 3 Werktagen nach dem Eintreffen
am Bestimmungsort schriftlich bei der KENDi GmbH zu rügen.
11.2 Für Mängel an der Ware leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung. Für Fehler, die aufgrund vom Kunden zur Verfügung gestellter falscher oder
Fehlerhaften Druckvorlagen und Medien hervorgerufen wurden, übernehmen wir keine
Haftung.
11.3 Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl
Herabsetzung des Kaufpreises oder die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Bei
einer Geringfügigkeit, insbesondere bei Geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden kein
Rücktrittsrecht zu.
11.4 Wir haften nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind.
11.5 Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht wurden, sind von der
Haftung ausgeschlossen.
11.6 Die Gewährleistungsfrist gegenüber Unternehmen beträgt ein Jahr.
.
§ 12 Eigentumsvorbehalt
12.1 Bis zur vollständigen Begleichung aller bestehenden Ansprüche bleibt die gelieferte Ware
unser Eigentum.
12.2 Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt oder unbestritten sind.
12.3 Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden besteht nur, wenn sein Gegenanspruch auf dem
gleichen Vertragsverhältnis beruht.
.
§ 13 Rückgabe/Widerrufsrecht
13.1 Es besteht kein Widerrufsrecht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
.
§ 14 Datenschutz
14.1 Der Kunde stimmt der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns im Rahmen des
Bestellvorgangs überlassenen personenbezogenen Daten für vertragliche Zwecke und auf
Grundlage der Datenschutzbestimmungen zu.
.
§ 15 Salvatorische Klausel
15.1 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen dem Kunden und uns oder unsere
Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder unvollständig sein,
so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
.
§ 16 Schlussbestimmungen
16.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Fürth,
wenn der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Wir sind berechtigt, auch am allgemeinen
Gerichtsstand des Kunden zu klagen.